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Politik/Regulatorik
22.11.2022

Schmidmeier NaturEnergie setzt sich für rechtssichere Lösungen ein

Vorschläge für eine bessere Vollzugspraxis für 44. BImSchV-Anlagen

Schmidmeier NaturEnergie engagiert sich gemeinsam mit einem interdisziplinären Autorenteam aus dem DBFZ – Deutsches Biomasseforschungszentrum, dem FVH – Fachverband Holzenergie und dem Beratungsunternehmen Technologica für eine sachgemäße und rechtssichere immissionsschutzrechtliche Vollzugspraxis im Bereich der 44. BImSchV-Anlagen.

Herausforderung der Vollzugsempfehlung zur 44. BImSchV

Die Anfang 2022 von der Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz veröffentlichte Vollzugsempfehlung zur 44. BImSchV in Bezug auf Altholzbrennstoffe wird bereits seit Monaten von einem breiten Verbändebündnis abgelehnt. Es gibt erhebliche Bedenken bezüglich der Auslegung und der rechtlichen Unsicherheit, die mit der aktuellen Empfehlung verbunden sind. Daher wurde ein sofortiger Anpassungsbedarf an den Regelungen gefordert, um eine nachhaltige und praxisgerechte Lösung für die Branche zu finden.

Gemeinsame Veröffentlichung im Holz-Zentralblatt

Im Rahmen einer gemeinsamen Veröffentlichung im Holz-Zentralblatt haben das Autorenteam sowie Fachleute aus der Branche den aktuellen Sachstand der Diskussion dargelegt. Dabei wurden konkrete Umsetzungsvorschläge für eine immissionsschutzrechtliche Vollzugspraxis für 44. BImSchV-Anlagen erarbeitet. Ziel ist es, eine sachgerechte und rechtskonforme Lösung zu entwickeln, die den aktuellen Stand der Technik berücksichtigt und gleichzeitig den Anforderungen der Energie- und Klimawende gerecht wird.

Wichtige Aspekte der Vollzugspraxis

Die vorgeschlagenen Lösungen zielen darauf ab, die rechtliche Unsicherheit zu beseitigen und die Umsetzung der 44. BImSchV-Anlagen in Einklang mit den neuesten technologischen Entwicklungen zu bringen. Die Branchenvertreter setzen sich dafür ein, dass bei der Umsetzung auch die nachhaltige Nutzung von Altholz und anderen Biomassebrennstoffen berücksichtigt wird.

Artikel im Holz-Zentralblatt

Den Artikel, der am 18.11.2022 im Holz-Zentralblatt veröffentlicht wurde, finden Sie hier zum Download:

https://www.schmidmeier.com/media/pages/news-center/news/vorschlaege-fuer-eine-bessere-vollzugspraxis-fuer-44-bimschv-anlagen/a488f98371-1684214531/seiten-804_805-aus-hz_46_2022.pdf